Europafhigkeit der Kommunen

Vorwort des Ministers fr Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Nordrhein- Westfalen Michael Breuer Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat sich zum Ziel gesetzt, die Euro- fhigkeit der Kommunen zu strken. Nun erntet man aber, wenn man im - sprch mit Brgerinnen und Brgern den Begriff Europafhigkeit verwendet, nicht selten fragende Blicke. Tatschlich wurde dieser Begriff bislang noch nicht eindeutig definiert. Gemeint ist die Kompetenz, europische Politik mit zu g- talten, die Fhigkeit, den europischen Gedanken kompetent zu kommunizieren, das Wissen darum, welche europischen Frderprogramme existieren und wie Frderantrge mit Aussicht auf Erfolg beantragt werden knnen und nicht zuletzt die Kenntnis darber, welche europischen Vorschriften im laufenden admin- trativen Geschft zu beachten sind. Schon aus diesen vier Dimensionen wird deutlich, dass die Beschftigung mit der Europischen Union nicht nur eine Sache des Bundes oder der Lnder ist, Europa ist auch eine Angelegenheit der Kommunen. Sie nehmen viele sta- liche Verwaltungsaufgaben vor Ort wahr, und sie sind in vielen Angelegenheiten die ersten Ansprechpartner der Brgerinnen und Brger. Vor allem die greren Stdte haben die Bedeutung der EU im kommu- len Alltag erkannt, und sie haben gehandelt: durch den Aufbau von Europabros, durch die Schulung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und durch die Bildung von und die Beteiligung an Netzwerken auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene. Viele kleinere Stdte und Gemeinden haben sich zusammen getan, um geme- sam Anlaufstellen fr Brgerinnen und Brger und europische Kompete- zentren zu bilden.