Europapolitik bei der Bundestagswahl 2013

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Heinrich-Heine-Universitt Dsseldorf (Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Seit etwa 2008 prgt die europische Wirtschafts- und Finanz-, teilweise sogar Staatskrise einzelner Lnder die europapolitische Diskussion und Medienberichterstattung. Auch 2013 war die Krise noch zu spren, vor allem in sdeuropischen Staaten. Das Schlimmste schien aber berstanden zu sein. Wichtige Rettungsmanahmen, wie der permanente ESM-Rettungsschirm im September 2012, wurden im Bundestag mit der Untersttzung von SPD und Grnen beschlossen. So gesehen gab es bei europapolitischen Fragen schon lngst eine Groe Koalition (Gatzke 2013).

Besonders in Deutschland war die europische Krise bislang eher ein Thema fr Fachleute. Im gesellschaftlichen Alltag kam sie kaum vor. In der Politik war sie lange Zeit eher ein Randthema, kaum kontrovers diskutiert und schon gar kein Schwerpunkt von Wahlkmpfen" (von Alemann 2013: 5). Dennoch ist die besondere Bedeutung der Europapolitik fr den politischen Alltag unbestritten. Europapolitik erscheint komplex und kompliziert, gerade im Zusammenhang der Finanzkrise. Lsst sich damit erfolgreich Wahlkampf machen? Oder klammert man das Thema lieber (bewusst) aus? Diesen Fragen gehe ich in meiner Arbeit nach.

Einfhrend gehe ich kurz auf die theoretischen Rahmenbedingungen der deutschen Europapolitik und der Wahlkampfthemen ein. Anschlieend analysiere ich die Wahlprogramme und den Wahlkampf der Parteien auf ihren Europa-Anteil. Daraufhin analysiere ich das Ergebnis der Bundestagswahl aus der Sicht der EU-Partner und beschftige mich mit der Bedeutung der Europapolitik whrend der Koalitionsverhandlungen und im Koalitionsvertrag.