Exekutiver Ungehorsam und rechtsstaatliche Resilienz

Die Exekutive befolgt Gerichtsentscheidungen, die gegen sie ergangen sind, freiwillig. Von dieser Prmisse gehen zumindest die Gerichte in Deutschland schon seit ber einem Jahrhundert aus und bezeichnen den Staat in diesem Sinne als "Ehrenmann". Spektakulre Flle der jngeren Vergangenheit haben diese Idealvorstellung jedoch tief erschttert: Die Exekutive missachtete Urteile und widersetzte sich offen dem Entscheidungsvollzug. Eine berzeugende Antwort auf solchen exekutiven Ungehorsam blieben Gerichte und der Rechtsstaat insgesamt schuldig. Ob und wie sich der Rechtsstaat gegenber dieser Herausforderung als resilient erweisen kann, untersucht Philipp Koepsell, indem er diverse rechtliche Instrumente analysiert, mit Lsungskonzepten auslndischer Rechtsordnungen vergleicht und bewertet. Das hierdurch entstehende Gesamtbild legt Potenziale sowie Synergien offen, aus denen der Autor zehn Regeln ableitet, deren Befolgung zur Lsung des Problems exekutiven Ungehorsams beitragen kann.