Fallstudie zum Interneteinsatz im Petitionswesen des Deutschen Bundestags

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Universitt Duisburg-Essen (Institut fr Politikwissenschaft), Veranstaltung: Bausteine und Strategien der Verwaltungspolitik am Beispiel des EGovernment, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Petition als Mglichkeit eines Brgers sich mit einer Eingabe direkt an einen Herrscher zu wenden war bereits in der Antike bekannt und wurde im Verlauf der Geschichte bis in die heutige Zeit hinein immer wieder den genderten politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen angepasst. Der Kern des Petitionswesens war dabei immer die Vertrauensbildung zwischen Staat und Brger durch direkte Kommunikation und damit die Erhhung der Legitimitt des gesamten politischen Systems. Auch in modernen demokratischen Staaten hat das Petitionswesen davon nichts eingebt. So beschloss der Deutsche Bundestag im Jahr 2005 eine Reform mit dem Ziel der Modernisierung des Petitionswesens in Hinblick auf die Implementation moderner elektronischen Kommunikationsmglichkeiten. Diese Reform hatte zur Folge, dass das Petitionsangebot des Bundestags auf das Internet erweitert wurde. Petitionen knnen seitdem im Internet ffentlich zugnglich gemacht, mitgezeichnet und diskutiert werden. Hierdurch sollten Transparenz und eine grere Teilhabe durch die Bevlkerung erreicht werden. Das elektronische Petitionssystem stellt damit eine Plattform fr einen gesamtgesellschaftlichen Diskurs dar, welcher gerade aus deliberativer Perspektive beachtenswert ist.
Die vorliegende Arbeit ist eine Betrachtung der Auswirkungen dieser nderungen des Petitionswesens beim Bundestag. Die Forschungsfrage lautet hierbei, ob das Reformziel einer Steigerung der Partizipation erreicht wurde.
Hierfr wird zunchst eine Einfhrung in die verschiedenen Typen von Petitionen gegeben, sowie die historische Entwicklung des Petitionswesens in Deutschland skizziert. Anschlieend werden, aufgrund der hohen deliber