Geduldet, nicht erwnscht. Auswirkungen der Bleiberechtsregelung auf die Lebenssituation geduldeter Flchtlinge in Deutschland.

Die vorliegende Studie widmet sich einem sozialwissenschaftlich aktuellen und nach wie vor politisch brisanten Thema: Die Bleiberechtsregelung der Innenministerkonferenz (November 2006) und die Einfgung der Paragraphen 104 a und b in das Aufenthaltsgesetz weckten bei den in Deutschland lebenden langjhrig geduldeten Flchtlingen - und auch bei Menschenrechtsorganisationen - die Hoffnung und Erwartung, dass der rechtlich unsichere Status langjhrig geduldeter Flchtlinge nun - endlich - verfestigt wrde. Die Bilanz des Jahres 2010 lsst jedoch deutlich werden, dass die Hoffnung auf Rechtssicherheit und damit verbunden die erwartete Verbesserung der prekren Lebensbedingungen nicht eingetreten sind. Ein Groteil der betroffenen Flchtlinge konnte die erforderlichen Voraussetzungen fr die Erlangung des Bleiberechts nicht erfllen. Vor allem in Zeiten der wirtschaftlichen Krise stellt der Nachweis einer existenzsichernden Erwerbsarbeit Flchtlinge vor eine kaum berwindbare Hrde. Der neu eingefhrte Rechtsstatus 'Bleiberecht auf Probe' hat das Problem der rechtlichen Unsicherheit, drohenden Abschiebung und sozialen Prekaritt keineswegs gelst, sondern nur aufgeschoben. Dieser Band prsentiert Ergebnisse einer qualitativen Studie, die an der Hochschule Fulda von Gudrun Hentges und Justyna Staszczak durchgefhrt wurde: Langjhrig geduldete Flchtlinge berichten in Interviews davon, was es bedeutet, unter den Bedingungen der rechtlichen und sozialen Unsicherheit zu leben. Die Angst vor Abschiebung, die das Leben der geduldeten Flchtlinge bestimmt, wurde fr die meisten Interviewpartner/innen auch durch die Bleiberechtsregelung nicht beseitigt. Wie in den Gesprchen mit Flchtlingen deutlich wurde, prgt der unsichere aufenthaltsrechtliche Status ihr Leben und ihre Zukunftsperspektiven."Nach wie vor ist es deshalb wichtig, genau hinzusehen und ffentlichkeit herzustellen ber die Lage geduldeter Flchtlinge in Deutschland. Mgen die nun vorgelegten Vorschlge zur Problemlsung weithin beachtet und mglichst umgehend in politisches Handeln umgesetzt werden."(Aus dem Vorwort von Prof. em. Dr. Peter Khne, Passau / Dortmund)