Haftbedingungen als Auslieferungshindernis

Die vorliegende Verffentlichung ist im Spannungsfeld von Strafvollzug, Rechtshilfe und der Wahrung von Menschenrechten im Auslieferungsverfahren angesiedelt. Ausgangspunkt ist der unterschiedliche Entwicklungsstand des Strafvollzugs im internationalen Vergleich. Grundstzlich hat ein Staat das Recht seine Brger auch fr im Ausland begangene Straftaten und ebenso Auslnder fr im Inland begangene Taten zu belangen und ggf. Strafen zu vollstrecken. Fr sich im Ausland befindende Beschuldigte gibt es deshalb das System der Rechtshilfe mit dem Instrument der Auslieferung. Probleme knnen nun daraus resultieren, dass die Haftbedingungen in Untersuchungs- wie Strafhaft im grundstzlich auslieferungsinteressierten Staat weit weniger menschenrechtskonform erscheinen als in Deutschland, woraus sich ein Auslieferungshindernis ergeben kann.