Haftungsrechtliche Fragen bei Meinungsportalen im Internet

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,0, Hochschule fr Technik und Wirtschaft Berlin, 0 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Fr Informations- und Kommunikationsdienste gelten sowohl das Teledienstegesetz (TDG) als auch der Mediendienstestaatsvertrag (MDStV). Die Aufspaltung der Mediendienste in Tele- und Mediendienste hat seinen Ursprung in den unterschiedlichen Gesetzgebungskompetenzen von Bund und Lndern, weil die Teledienste bundesrechtlich und die Mediendienste in den sechzehn Landesausfhrungsgesetzen geregelt sind. Nach bisheriger Rechtslage sind sowohl Tele- als auch Mediendienste gegenber den Telekommunikationsdiensten sowie gegenber dem Rundfunk abzugrenzen, da beide Gesetze fr diese Bereiche keine Geltung beanspruchen. Dem Begriff des Teledienstes unterfallen nach der Regelung des 2 Abs.1 TDG alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste, die fr eine individuelle Nutzung von kombinierbaren Daten wie Zeichen, Bilder und Tne bestimmt sind und denen eine bermittlung mittels Telekommunikation zugrunde liegt. Unter den Begriff des Teledienstes werden folglich alle Inhaltsangebote subsumiert, bei denen die wirtschaftliche Bettigung im Vordergrund steht, so beispielsweise bei Webseiten eines Unternehmens oder auch E-Commerce-Plattformen.

Zu den Telediensten zhlen folglich Internetportale mit Informations-, Kommunikations- und Transaktionsmglichkeiten. Gleiches gilt fr das Betreiben eines Meinungsportals im Internet.

Zwangslufig stellt sich deshalb die Frage, ob und wem gegenber sich Unternehmen gegen negative Bewertungen ihrer Produkte in Meinungsforen wehren knnen. Auf der anderen Seite ist es fr Betreiber eines Meinungsportals von existenzieller Bedeutung, ob sie fr uerungen ihrer Nutzer haftbar sind.

Der Aufsatz enthlt eine umfassende Darstellung, mit welchen haftungsrechtlichen Ansprchen der Betreiber eines Meinungsportals im I