Hitlers Ermchtigungsgesetz

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Geschichte Europa - Deutschland - Nationalsozialismus, II. Weltkrieg, , Veranstaltung: -, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Verfasser geht der (zumeist falsch gestellten) Frage nach, ob zur Verbschiedung des am 24.3.1933 in Kraft getretenen Ermchtigungsgesetzes die Zustimmung der Zentrumsfraktion des Reichstages notwendig war. "Falsch gestellt" (und falsch beantwortet) deshalb, weil bei dieser vereinfachten Fragestellung in der Regel nicht unterschieden wird, ob die politische oder die numerische (verfassungsrechtlich notwendige) Zustimmung gemeint ist.Hier in diesem Beitrag geht es ausschlielich um den zweiten Aspektk.Dazu erlutert der Verfasser dezidiert und akribisch die verfassugnsrechtlichen Voraussetzungen eines verfassungsndernden Gesetzes (bei dem im wohl nur theoretisch vorkommenden Fall nur 4/9 der Reichstagsabgeordneten ihre Zustimmung erteilen mssen, wenn man hierbei einmal die Rolle des Reichsrates auer Acht lt), die genauen Mehrheitsverltnisse im Reichtstag, den theoretischen und praktischen Unterschied zwischen Anwesenheits- und Zustimmungsquorum, die verschiedenen Denkmodelle fr die Zustimmung bzw. Ablehung des Gesetzes durch die Reichstagsfraktionen und die die demokratischen Abgeordneten des Reichstags berrumpelnde Geschftsordnungsmanipulation, die in ihrem Zusammenspiel am 23.3.1933 das - aus der Sicht Hitlers (!) - erfolgreiche Gesetzgebungsverfahren ermglicht bzw. erleichtert haben, bei dem - so das Fazit des Verfassers - die Zustimmung der Abgeordneten der Zentrumsfraktion letztlich nicht notwendig gewesen wre, wie sich post festum, d.h. sptestens bei der (zuerst noch fehlerhaften) Bekanntgabe des Ergebnisses durch den Reichstagsprsidenten, erwies.