Irrtum und Zweckverfehlung

Das englische Bereicherungsrecht, das sich in den letzten 30 Jahren entwickelt hat, ist in Deutschland noch weitgehend unbekannt. Sonja Meier stellt seine Entwicklung von den Anfngen bis 1998 vor und geht dabei besonders auf das Leistungsbereicherungsrecht ein. Im Mittelpunkt ihrer Untersuchung steht das englische System der unjust-Grnde. Dieses besagt, da der Bereicherungsanspruch nicht auf einem fehlenden Rechtsgrund, sondern auf einem positiven unjust-Grund beruht, der die Vermgensverschiebung als ungerechtfertigt erscheinen lt (wie zum Beispiel bei Irrtum, Zwang, oder dem Ausbleiben einer Gegenleistung). Kann ein solches System, das ohne Rechtsgrundbetrachtung auskommt, seiner Aufgabe gerecht werden und Bereicherungsansprche zum Schutz des Empfngers sinnvoll eingrenzen? Welche Bedeutung hat die untergerichtliche Swap-Rechtsprechung seit 1993, nach der schon die Nichtigkeit eines Vertrags einen Bereicherungsanspruch begrndet? Sonja Meier zeigt, da sich das System der unjust-Grnde in der Praxis hufig als unvollstndig herausgestellt hat und deshalb zur Zeit eine teilweise Annherung des englischen Bereicherungsrechts an die Rechtsgrundbetrachtung stattfindet. Im Vergleich zum deutschen Recht untersucht die Autorin die Rechtsprechung und Literatur zum Bereicherungsanspruch bei Tatsachenirrtum, Rechtsirrtum, rechtswidrig erhobenen Steuern, und bei Vertrgen, die wegen anfnglicher Unmglichkeit, Irrtums, Tuschung, Formmangels, Minderjhrigkeit, der ultra-vires-Doktrin oder wegen Gesetzwidrigkeit nichtig sind.