Ungewisse und diffuse Diskriminierung

Auswahlentscheidungen gehen nicht ohne Ungleichbehandlung einher. Aber unter welchen Umstnden ist es verbotene Diskriminierung, wenn etwa ein Bewerber um einen Miet- oder Arbeitsvertrag kein Angebot erhlt? Henrik Schramm sprt der in Rechtsprechung und Literatur zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verbreiteten Unsicherheit ber subjektive und objektive Komponenten des Diskriminierungsunrechts nach. Dabei wird deutlich, dass die unmittelbare Diskriminierung zwar nicht nur verwerfliche Motive erfasst, sondern jedwedes Anknpfen an ein geschtztes Merkmal und die mittelbare Diskriminierung unverhltnismig nachteilige Auswirkungen neutraler Kriterien. Aber das heit im Privatrechtsverkehr nichts anderes als aus verbotenen Grnden entscheiden oder anhand unakzeptabler Kriterien. Wird private Diskriminierung auf handlungstheoretisch-analytischer Grundlage schrfer konturiert, kommt Licht in ein Dickicht von Streitfragen - ber die begriffliche Rekonstruktion der Tatbestnde bis hin etwa zur EuGH-Rechtsprechung zur Schwangerschafts- als Geschlechtsdiskriminierung, die sich als weniger systemlos und schwankend erweist als oft angenommen. Das Problem aber, dass fr die Auenwelt oft ungewiss und manchmal auch fr den Verbotsadressaten selbst diffus bleibt, ob diskriminierende Grnde im Spiel sind, erfordert eine Beweiserleichterung. Richtig verstanden setzt diese nur beim Beweisma an und verndert die Beweislast nicht.