Mediation Im Gewerblichen Rechtsschutz

Gewerbliche Schutzrechte stehen schon seit geraumer Zeit im Mittelpunkt des Interesses der auf Innovationen angewiesenen nationalen und internationalen Industriestaaten. Mit der standig steigenden Anzahl von Schutzrechtsanmeldungen erhoeht sich auch das mit der Verletzung von Schutzrechten verbundene Konfliktpotential. Dies fuhrt haufig zu langwierigen und kostspieligen Streitigkeiten. Das Bedurfnis, aus wirtschaftlichen Grunden eine einfache und schnelle Loesungsmoeglichkeit zu finden, liegt auf der Hand. Ziel der Untersuchung ist die Behandlung der Frage, ob sich die Einfuhrung von Mediationstechniken zur aussergerichtlichen Streitbeilegung auch auf Streitigkeiten aus dem Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes vorteilhaft auswirken kann. In diesem Zusammenhang werden positive Aspekte wie beispielsweise die Schaffung eines Geheimnisschutzes behandelt. Aber auch Bedenken hinsichtlich der Mediationstauglichkeit von bestimmten Sachverhalten wie Nichtangriffsvereinbarungen und Zwangslizenzen und prozessuale Anwendungsproblematiken im Bereich von Patent und Markengemeinschaften, die sich bei einer Einfuhrung der Mediation in den Gewerblichen Rechtsschutz ergeben koennen, finden Berucksichtigung.