Normative Grenzen fr internetbasierte Ermittlungsmethoden

Ermglicht der technische Fortschritt die Durchfhrung neuer Ermittlungsmethoden, sind Gesetzesanwender schnell versucht, diese unter bestehende Ermchtigungsgrundlagen zu subsumieren. Dies gilt insbesondere fr den Bereich internetbasierter Ermittlungsmethoden. Hier kann der Gesetzgeber oft nicht mit der technischen Entwicklung Schritt halten. Der Autor zeigt auf, welche verfassungsrechtlichen und methodischen Vorgaben diesem Vorgehen Grenzen setzen. Im Anschluss untersucht er exemplarisch, ob die vor Inkrafttreten der neuen 100a, 100b StPO praktizierte technikoffene Auslegung der vermeintlich einschlgigen Ermchtigungsgrundlagen zur Legitimation von Quellen-TK und Online-Durchsuchung rechtlich zulssig gewesen ist. Ferner prft er, ob verdeckte personale Ermittlungen im Internet auf Grundlage der ursprnglich fr den Einsatz in der analogen Welt verabschiedeten 110a ff. StPO durchfhrbar sind.