Notice and Take-Down-Verfahren als Teil der Providerhaftung

Die Verantwortlichkeit der Internetprovider fr Rechtsverletzungen ihrer Nutzer wird kontrovers diskutiert. Im Mittelpunkt stehen Anstze, wonach Internetprovider nach einem Hinweis auf eine konkrete Rechtsverletzung (Verdachtsmeldung) an deren Abstellung mitwirken mssen. Die Anforderungen an eine solche Verdachtsmeldung, das dazugehrige Meldeverfahren sowie Mglichkeiten zur Verteidigung gegen unrichtige Verdachtsmeldungen sind insofern von zentraler Bedeutung. Daniel Holznagel untersucht diesbezgliche Regelungen im U.S. Copyright Act und in weiteren Rechtsordnungen. In Deutschland fehlen ausdrckliche gesetzliche Regelungen hierzu. Daher untersucht der Autor im Hauptteil der Arbeit, welche Anforderungen sich hierzulande aus allgemeinen Rechtsnormen herleiten lassen. Im Ergebnis zeigt er Regelungslcken auf und stellt mgliche gesetzliche Lsungen vor.