Polizisten auer Kontrolle? Zur Diskussion ber die Notwendigkeit einer berwachung der Polizei

Polizeiliche Ttigkeit (selbst Zwangs- und Gewaltausbung) hat durch den historischen Prozess der zunehmenden Verrechtlichung fr die ffentlichkeit an Dramatik verloren. Weil die Polizeipraktiken geregelt, dadurch scheinbar gebndigt und letztlich ganz normal erscheinen, werden sie im Alltag nur noch in Ausnahmefllen hinterfragt. Dieser 'Nimbus der Ordnungsgemheit' wird jedoch durch regelmige Polizeiskandale und bergriffe in Frage gestellt. Zur Illustration der Problematik beginnt das Buch mit einer Darstellung des Skandals um die Bernauer Wache. Systematisch werden Grnde fr eine effektive Kontrolle der Polizei dargelegt und der Frage nachgegangen, wer eigentlich anhand welcher konkreten Mastbe und mit wie viel Aussicht auf Erfolg zur Kontrollttigkeit berufen ist. Hierzu werden zunchst ausfhrlich die Mastbe (z.B. Grundrechte, einzelne Aspekte des Rechtsstaats) und Kriterien fr eine effektive Kontrolle (z.B. Unabhngigkeit der Kontrolleure, Distanz zwischen den Akteuren) herausgearbeitet. Daraufhin wird die konkrete Kontrollpraxis erfasst, wobei exemplarisch die Verhltnisse im Land Brandenburg untersucht werden. Die Kontrolle durch Landesparlament, Justiz, Exekutive, alternative Kontrolleure, einzelne Brger und Medien wird dabei auch anhand zahlreicher Beispiele beleuchtet. Anschlieend wird im Vergleich mit den zuvor erarbeiteten Mastben und Kriterien die beschriebene Kontrollsituation einer Bewertung unterzogen. Die Ergebnisse sind beraus ernchternd, denn in zentralen Funktionsbereichen der Polizei findet eine effektive Kontrolle nicht statt. Oftmals gleichen die Kontrollbemhungen nur einer symbolischen Inszenierung. Errtert werden alternative Kontrollmglichkeiten und die Frage nach der bertragbarkeit der Ergebnisse auf die Polizei anderer Bundeslnder.