Prsidentialismus in Venezuela

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Mittel- und Sdamerika, Note: 3.0, Friedrich-Schiller-Universitt Jena (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Prsidentialismus in Amerika, Sprache: Deutsch, Abstract: Betrachtet der Forscher die Verfassung an sich, bleibt ihm auch im Vergleich zu anderen prsidentiellen Regierungssystemen Lateinamerikas nur die Fest-stellung, dass es sich um ein relativ schwach ausgestattetes Prsidentenamt in Venezuela handelt. Auch die beiden Neuschpfungen von Brgerlicher- und Wahlgewalt sind aus demokratischer Sicht Zugewinne an Transparenz, Legiti-mation und Kontrolle der ffentlichen Institutionen sowie der Verfassung , im Rckschluss auf den politischen Einfluss des Prsidenten behindern sie ihn eher. Zustzliche Kontrollen und Gewaltenverschrnkung limitieren seine Handlungsfhigkeit und die Durchsetzung seiner politischen Agenda. Soweit die Theorie.
In der Praxis hat Chvez eine Bewegung der Armen, gesellschaftlich Benach-teiligten und Minderheiten mit politischer Langzeitvision gegrndet: Die Alli-anz fr den Sozialismus des 21. Jahrhundert". Er stellt als eine Art revolutio-nrer Vorkmpfer sowohl innenpolitisch als auch international seine propagan-distischen Forderungen auf. Er will mit den Vlkern des Subkontinents Latein-amerika einen Systemwechsel erreichen. Populistische Programmpunkte von Umverteilung und Verstaatlichung fehlen dabei nicht. Im Zuge dieser Vision schreckt er vor Verfassungsnderungen nicht zurck. Im Gegenteil, notfalls setzt Chvez sie ohne Parlament per Referendum durch. Der Prsident und andere ffentliche Amtstrger des Staates knnen mit Inkraftreten der nde-rung uneingeschrnkt wiedergewhlt werden. Diese Entwicklung ist in hchs-tem Mae Ausdruck tatschlicher prsidentieller Macht. Allein die Amtszeit-verlngerung per Referendum 2004 und die sptere tatschliche Verfassungs-nderung, waren zuvor in keiner der alten Verfassungen vorgesehe