Recht und demokratische Reversibilitt

Ein zentraler Aspekt demokratischer Politik ist die Mglichkeit, geltendes Recht zu ndern. Gleichwohl haben demokratische Mehrheiten zahlreiche Vorgaben etwa aus Verfassungen und vlkerrechtlichen Vertrgen zu beachten, die nur in besonders schwerflligen Verfahren zu ndern sind. Der Kritik, dass rigides Recht in unfairer Weise den Status quo verfestigt, lsst sich nicht durch einen Verweis auf dessen demokratische Entstehung entgehen. Stattdessen untersucht Jakob Hohnerlein, welche Festschreibungen prinzipiell zu rechtfertigen sind, um Defiziten der Tagespolitik entgegenzuwirken. Die theoretische Frage wirkt sich auch auf die Verfassungsinterpretation aus. Fr das Grundgesetz zeigt sich, dass ihm jenseits eines bloen Voluntarismus eine Verfassungskonzeption zugrunde liegt. Hieraus ergeben sich Grenzen neuer Konstitutionalisierungen und Orientierungspunkte, inwieweit eine legislative Selbstbindung aufgrund des Vertrauensschutzes und der Zustimmung zu Vertrgen anzuerkennen ist. Die Arbeit wurde mit dem Werner-von-Simson-Preis 2019 ausgezeichnet.