Rechtlicher Status von ARTE im Blick auf die Neuordnung des franzsischen Medienrechts

Masterarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,5, Freie Universitt Berlin (Europisches Zentrum fr Staatswissenschaften und Staatspraxis, Berlin), Sprache: Deutsch, Abstract: Der deutsch-franzsische Fernsehkulturkanal ARTE ging im Mai 1992 als erster und bisher einziger binationaler Sender Europas auf Sendung. Bei seiner rechtlichen Gestaltung wurden unter dem Dach einer gemeinsamen europischen Trgergesellschaft das franzsische zentralistische und das deutsche fderale Rundfunksystem miteinander verbunden.

Ziel dieser Masterarbeit ist es, die komplizierte Rechtsgestalt von ARTE mit Blick auf die Neuordnung des franzsischen Medienrechts im Jahr 2000 aufzuzeigen. Im Zuge dieser Reform sollte der franzsische Teil von ARTE nach dem Willen der franzsischen Regierung in eine Holding eingegliedert und dem franzsischen Staat unterstellt werden, was aufgrund des Widerstands der deutschen Seite und der Straburger ARTE-Zentrale letztlich nicht gelang. Die Arbeit zeigt, dass dies der vertraglich garantierten Unabhngigkeit des Senders widersprochen htte.

Im ersten Teil der Arbeit werden die Unterschiede zwischen dem franzsischen und dem deutschen Rundfunksystem untersucht, soweit sie sich in der rechtlichen Gestalt des Senders niedergeschlagen haben. Im zweiten Teil geht es um die Entstehungsgeschichte des Senders. Im dritten Teil wird die komplizierte Rechtsgestalt von ARTE aufgezeigt.

Der Europische Kulturkanal fut auf einem vlkerrechtlichen Rahmenvertrag, der einen Tag vor der offiziellen deutschen Wiedervereinigung, am 2.10.1990, zwischen den elf alten" deutschen Bundeslndern und Frankreich geschlossen wurde. Der Abschluss dieses vlkerrechtlichen Rahmenvertrags war ungewhnlich. Damit wurde die sptere Grndung von ARTE in groben Zgen von politischer Seite abgesichert. Weil schon frh politischer Konsens ber Straburg als dem Sitz des Senders herrschte, war dies notwendig, da ansonsten auss