Regulierungsfreistellungen fr neue Elektrizitts- und Erdgasinfrastrukturen

Die Verwirklichung des europischen Energiebinnenmarkts erfordert sowohl im Elektrizitts- als auch im Erdgassektor neue Infrastrukturen in Gestalt von grenzberschreitenden Verbindungsleitungen, Pipelines und Flssiggasterminals. In einem Umfeld umfassender Regulierung knnen sich hoheitlich festgelegte Netzanschluss- und Netzzugangsbedingungen hierbei jedoch als Hemmschuh erweisen. Befristete Regulierungsfreistellungen bieten die Chance, ausreichende Investitionsanreize und funktionierende Marktregulierung zusammen zu fhren. Harmonisch einfgen in die Marktregulierung knnen sich Regulierungsfreistellungen jedoch nur unter strengen wettbewerblichen Voraussetzungen. Zur Beschreibung des rechtlichen Ordnungsrahmens stellt Matthias Wegner die in Art. 17 VO (EG) Nr. 714/2009 und Art. 36 Richtlinie 2009/73/EG enthaltenen Freistellungsinstrumente dar, ordnet sie in die bestehenden Vorgaben des europischen Energierechts ein und entwickelt eine wettbewerbskonforme Auslegung der Bestimmungen.