Schutzmanahmen gegen Warenimporte unter der Rechtsordnung der WTO

Der ffentlichkeitswirksam gefhrte 'Stahlstreit' zwischen der EU und den USA sowie der 'Textilstreit' zwischen der EU und China haben die Relevanz von Schutzmanahmen fr das Welthandelsrecht allgemein bewusst werden lassen. Die Besonderheit von Schutzmanahmen unter der Rechtsordnung der WTO besteht darin, dass Art. XIX GATT und das Agreement on Safeguards Abweichungen von unter dem GATT eingegangenen Verpflichtungen gestatten, die sich gegen regelkonforme Wareneinfuhren richten. Obwohl Schutzmanahmen einen aktuellen Gegenstand des Wirtschaftsvlkerrechts bilden, sind deren rechtliche Rahmenbedingungen erst in Anstzen untersucht. Nach einer Einordnung des Themenkomplexes in das Gesamtwerk der WTO-Rechtsordnung zeigt Felix Mller die konomischen und politischen Hintergrnde des allgemeinen Schutzmanahmenmechanismus aus Art. XIX GATT und dem Agreement on Safeguards auf. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Przisierung der sich aus Art. XIX:1(a) GATT und Art. 2.1 SGA ergebenden materiell-rechtlichen Voraussetzungen fr die Anwendung einer Schutzmanahme. Auf der Grundlage der bisher ergangenen Panel- und Appellate Body-Rechtsprechung untersucht der Autor die Anwendungsvoraussetzungen und entwickelt fr sie ein konsistentes Gesamtkonzept. Er legt dar, dass eine rechtliche Durchdringung unter Beachtung der konomischen und politischen Determinanten geboten ist, um einer Erosion der Welthandelsordnung vorzubeugen. In diesem Zusammenhang unterbreitet er Vorschlge, wie das Agreement on Safeguards modifiziert werden knnte.