Sinn und Unsinn des Datenschutzes

Datenschutz ist ein Erfolgsmodell, aber auf unklarer Grundlage. Der Autor und frhere Bundesbeauftragte fr den Datenschutz liefert eine eingehende Kritik des geltenden Datenschutzrechts: Der Gesetzgeber und die Kontrollinstanzen haben manche Risiken der Informationstechnik fr die Individualrechte berbewertet und das entgegenstehende Interesse an freier Kommunikation vernachlssigt. So sind nicht nur Wertungswidersprche entstanden, sondern das Datenschutzrecht hat insgesamt den Charakter einer brokratischen berregulierung angenommen. Der unverzichtbare Schutz von Privatheit und Persnlichkeitsrecht muss anders als bisher gestaltet werden. Nicht alle denkbaren Informationsvorgnge mssen gesetzlich geregelt werden; das in Deutschland geltende "Verbot mit Erlaubnisvorbehalt" ist unangemessen. Es gibt alternative Anstze, die den Problemen besser gerecht werden. berdies sind manche Erwartungen unerfllbar. Das Menschenrecht auf Privatsphre ist zwar weltweit anerkannt, es kann aber nicht die bermige Kommerzialisierung aller Lebensvorgnge verhindern oder die wirtschaftliche Macht der groen Internetkonzerne einschrnken. Datenschutz ist auch kein geeignetes Instrument, um die von manchen befrchtete Herrschaft der Maschinen ber die Menschen zu verhindern; hier sind andere Methoden ntig, um die Nutzung neuer Techniken verantwortlich zu gestalten.