Soziale Not in der Rechtsprechung des EGMR

Arno Frohwerk untersucht den konventionsrechtlichen Umgang mit sozialer Not. Er analysiert dafr die Rechtsprechung des Europischen Gerichtshofes fr Menschenrechte und kommt zu dem Ergebnis, dass die Anwendung der EMRK auf soziale Not vom EGMR im Einzelfall auf den Ausnahmefall begrenzt wird. Soziale Leistungsrechte zum Schutz vor sozialer Not knnen nur dann gewhrleistet werden, wenn ihre Nichtgewhrung einen Versto gegen die Menschenwrde darstellt. Aus der Analyse des Einzelfallrechtes entwickelt er ein an der Rechtspraxis orientiertes Kriterienmodell, mit dem dieser Ausnahmefall konkret festgestellt werden kann. Im ersten Teil der Untersuchung legt Arno Frohwerk dar, dass die EMRK grundstzlich kein Instrument zur Gewhrleistung sozialer Rechte ist. Anschlieend unternimmt er eine detaillierte Analyse der Spruchpraxis in Hinblick auf die am Einzelfall orientierten temporren, persnlichen und auergewhnlichen Umstnde. Dafr stellt Arno Frohwerk die Entscheidungen, in denen keine Konventionsverletzung festgestellt worden ist, den Ausnahmefllen gegenber, in denen der EGMR eine Verletzung festgestellt hat. Durch diese Gegenberstellung werden die Kriterien sichtbar, die den Europischen Gerichtshof bei seiner Entscheidung im Einzelfall lenken. Im dritten Teil wird das vom EGMR gewhrleistete Existenzminimum aus einer rechtspolitischen und rechtstheoretischen Perspektive schlielich erklrt und bewertet. Abschlieend werden die Ergebnisse dann mit einem Kriterienmodell operabel gemacht und Anwendungsflle herauskristallisiert.