Sozialstaat in der Schieflage - bleibt die Solidarität auf der Strecke?

Der Tagungsband beinhaltet die auf dem 8. Deutschen Sozialgerichtstag in Potsdam gehaltenen Vorträge.

Schwerpunkte der Kommissionen SGB II und SGB III waren die Transformation der Grundsicherung für Arbeitsuchende zum Bürgergeld und die Neufokussierung der Arbeitsförderung. Die Kommission SGB V befasste sich mit dem Für und Wider einer Beteiligung an Krankenhausbehandlungskosten bei eigenverantwortlicher Mitverursachung. Das Thema »Erwerbsminderung - Absicherung im Mehr-Säulen-System und gelingende Teilhabe am Arbeitsleben« war Gegenstand der Kommission SGB VI. Mit COVID-19 als Versicherungsfall der gesetzlichen Unfallversicherung beschäftigte sich die Kommission SGB VII aus verschiedenen Blickwinkeln.

Die Kommission SGB VIII beleuchtete den Solidaritätsbeitrag von Familien in der Pandemie und fragte nach der Lehre für die Kinder- und Jugendhilfe in Krisenzeiten. Dem Gewaltschutz in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen widmete sich die Kommission SER/SGB IX, und die Kommission SGB XI untersuchte die Rolle der Pflegeversicherung in der Pandemie. Aktuellen verfassungsrechtlichen Problemen im Asylbewerberleistungsrecht wandte sich die Kommission SGB XII zu, und schließlich behandelte die Kommission Verfahrensrecht aktuelle europäische und nationale Entwicklungen, den elektronischen Rechtsverkehr und die Auswirkungen der Pandemie auf die Sozialgerichtsbarkeit, basierend auf den Erkenntnissen eines empirischen Forschungsprojekts.