Staatenbezogene Wirtschaftssanktionen zwischen Souvernitt und Menschenrechten

Von Staaten knnen Gefahren ausgehen und Vlkerrechtsbrche begangen werden, auf die andere Staaten zum Schutz ihrer selbst und ihrer Bewohner reagieren mssen. Zugleich sind die Staaten durch die Globalisierung wirtschaftlich auf das Engste vernetzt und vom grenzberschreitenden Handel abhngig geworden. Damit sind Wirtschaftssanktionen das Mittel der Wahl, um Gefahren zu begegnen und das Vlkerrecht durchzusetzen. Staatenbezogene Sanktionen treffen zuerst die Bevlkerung des Zielstaates. Das traditionelle formale Verstndnis der Staatensouvernitt konnte keine effektiven rechtlichen Rahmenbedingungen hervorbringen. Neuere vlkerrechtliche Entwicklungen stellen das Individuum generell in den Vordergrund, materialisieren die Souvernitt vor dem Hintergrund der responsibility to protect mit menschenrechtlichen Schutzpflichten und betonen die Frage der Verhltnismigkeit. Matthias Valta behandelt das Welthandelsrecht, das Interventionsverbot, das Recht der Gegenmanahmen und die Grund- und Menschenrechte, differenziert zwischen Vlkerrecht, Europarecht und deutschem Recht und betrachtet exemplarisch vier Fallstudien aus dem Irak, Iran, Kuba und Russland.