Technisch-funktionelle Marken nach PV und TRIPS

Mssen auch technisch-funktionelle Markenzeichen nach den Regeln der Pariser Verbandsbereinkunft und des TRIPS-Abkommens geschtzt werden? Diese Frage erfordert eine inhaltliche Bestimmung der markenrechtlichen Telle Quelle-Klausel (Art. 6quinquies PV), der Eintragungsfhigkeit nach Art. 15 TRIPS und der Vorgaben zum Schutz gegen unlauteren Wettbewerb (Art. 10bis PV). Das systematische Zusammenspiel dieser Regelungen steht im Mittelpunkt der Untersuchung, aus der Tobias Endrich-Laimbck einen verbindlichen Maximalschutzstandard entwickelt, der einer wettbewerbsbeschrnkenden berdehnung immaterialgterrechtlichen Schutzes entgegengehalten werden kann. Dabei bezieht er auch zu methodischen Fragen der Vertragsauslegung Stellung und wendet sich insbesondere gegen historische Argumentationsmuster.