Vereine als Gefahr

Die von kriminellen oder extremistischen Gruppen ausgehende Gefahr erhht sich entsprechend ihres Organisationsgrades. Eine Zustandsanalyse des Vereinsrechts zeigt, dass Vereins- und Kennzeichenverbote wirkmchtige premptive Manahmen gegen neue dezentrale oder mehrstufige Vereinigungen bleiben. Bei ihrer Weiterentwicklung lenkt Sandra Lukosek den Blick auf die Auslegung und wechselseitige Zurechnung verbotsrelevanten Verhaltens einzelner Mitglieder zum Verein und der Erstreckung auf gleichrangige Schwestervereine. Anhand des Waffenrechts arbeitet sie umgekehrt die Vereinszugehrigkeit als taugliches Wesensmerkmal der Mitglieder heraus. Sie betrachtet verschiedene Vereinstypen mit zu differenzierenden vereinigungsfreiheitlichen Schutzbereichen. Ein Verbot religiser islamistisch-extremistischer Vereine unterscheidet sich vom Verbot eines Rocker- oder Reichsbrgervereins. Die Autorin lsst sich auf sicherheitsbehrdliche Herausforderungen ein und findet praktikable Reformanstze zur Fortentwicklung des Vereinsrechts.