Verfassungsidentitt

Das Konzept der Verfassungsidentitt ist seit dem Lissabon-Urteil und der nachfolgenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts derzeit (wieder) in aller Munde. Das Besondere daran ist, dass dieses Konzept im Grundgesetz nicht ausdrcklich geregelt ist und es sich gerade verselbststndigt. Es stellen sich daher die grundlegenden Fragen, ob und inwieweit das Grundgesetz berhaupt ein rechtlich relevantes Konzept der Verfassungsidentitt vorsieht, und ob die Verwendung des Begriffs der Verfassungsidentitt im Rahmen des Grundgesetzes angemessen ist. Diesen Kernfragen geht Monika Polzin nach. Sie untersucht zunchst die verfassungshistorische Herkunft des Konzepts der Verfassungsidentitt und berprft dann seine Validitt in verfassungstheoretischer und verfassungsrechtlicher Hinsicht. Das Ergebnis ist eine Entmystifizierung der Verfassungsidentitt und der zentrale Befund, dass es sich nicht um ein normatives Konzept des Grundgesetzes handelt.