Volksentscheide ALS Mittel Gegen Politikverdrossenheit

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 2,5, Johannes Gutenberg-Universitt Mainz (Institut fr Politikwissenschaft), Veranstaltung: Grundseminar, 13 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Vor einigen Wochen stimmte die spanische Bevlkerung ber die Annahme der EU-Verfassung ab und nahm sie mit einer berwltigenden Mehrheit von fast 80% an. Demnchst sind auch die Brgerinnen und Brger Frankreichs aufgerufen, dazu ihr Votum abzugeben. In Deutschland hingegen wird ber die Annahme der Bundestag entscheiden. 1 Angeregt durch den bayrischen Ministerprsidenten Edmund Stoiber entflammte bereits im vergangenen Jahr in diesem Zusammenhang die Diskussion, ob auch die deutschen Brgerinnen und Brger ber Annahme oder Ablehnung in einem Volksentscheid bestimmen sollten.

Da unter Umstnden fr dieses Vorhaben eine Verfassungsnderung von Nten gewesen wre, hin zu einer generellen Einfhrung plebiszitrer Partizipationsmglichkeiten auf Bundesebene, bekam die Debatte eine grundstzliche Dimension. So wurde von Befrwortern eine positive Auswirkung auf das politische Interesse der Bundesbrger hingewiesen. Ja sogar von der Chance, hier ein geeignetes Mittel gegen die Volkskrankheit Politikverdrossenheit gefunden zu haben, war die Rede: Je mehr der Brger in den politischen Entscheidungsprozess mit eingebunden werde, desto mehr msse er sich auch fr die Inhalte, ber die er zu entscheiden habe, informieren, desto weniger knne er die ihm zuwider ausgehenden Entscheidungen pauschal der politischen Elite anlasten. 2

Doch ist die geringe plebiszitre Einbindung der Brger berhaupt die Ursache der Politikverdrossenheit? Oder vielmehr: Lsst das Einfhren von Volksentscheiden die Ursachen fr Politikverdrossenheit wirklich schrumpfen? Vor allem diese Frage soll im Rahmen dieser Hausarbeit untersucht werden.