whlen und abstimmen

Mit der vorliegenden Verffentlichung nimmt Peter Schlefsky die Corona-Krise zum Anlass, das zugrundeliegende Problem der bundesdeutschen Gesetzgebung offenzulegen: ihre fehlende demokratische Legitimation. Diese kann weder durch regelmige Wahlen zum Bundestag, noch durch permanente Meinungsumfragen oder gar durch die Arbeit von Brgerrten ersetzt werden.

Obwohl das Grundgesetz im Artikel 20 Absatz 2 Satz 2 neben Wahlen auch Abstimmungen als unmittelbare Ausbung der Staatsgewalt vorsieht, wird den Brgerinnen und Brgern dieses Recht seit 1949 bis heute vorenthalten. Hartnckig hlt sich das Narrativ in den Kpfen, wonach die Bundesrepublik streng reprsentativ konstituiert sei - was in Fachkreisen inzwischen lngst als widerlegt gilt.

In Gestalt der dreistufigen Volksgesetzgebung bringt der Autor einen Lsungsvorschlag ins Spiel und verfolgt diesen Demokratie-Impuls von seinem ersten Auftreten an bis zur Gegenwart - angereichert um historische Betrachtungen sowie demokratietheoretische und verfassungsrechtliche Erwgungen. Auch fr die Schweiz wird direktdemokratischer Reformbedarf angemeldet.

Im Weiteren streift Peter Schlefsky die Entwicklung der Europischen Union sowie die Situation in Corona-Zeiten aus der Frosch- und Vogelperspektive. Abgerundet werden die Ausfhrungen durch eine Auswahl an Handlungsoptionen.