Wissen im Recht

Zahlreiche Normen des Brgerlichen Rechts knpfen an das Vorliegen positiver Kenntnis Rechtsfolgen. Teilweise bezieht sich diese tatbestandlich relevante Kenntnis nicht blo auf Tatsachen, sondern auch auf Rechtstatsachen, d.h. die betroffene Person muss ber Kenntnis von der rechtlichen Wertung aus den bekannten Tatsachen verfgen. Wann liegt diese Kenntnis vor? Diese Frage betrifft nicht nur eine im Prozess notwendige Nachweisbarkeit, sie entfaltet vielmehr bereits auf materiell-rechtlicher Ebene Wirkung, wenn die Grenzen des Tatbestandsmerkmals definiert werden: Die Rechtsprechung verfhrt in Zweifelsfllen hufig damit, dass die betroffene Person die Augen vor der sich ihr aufdrngenden Kenntnis nicht verschlieen drfe. Paul Schrader schlgt eine gestufte Prfung des Vorliegens positiver Kenntnis einer Person vor und orientiert sich dabei an der aus dem Patentrecht bekannten und dort etablierten Methode der Bestimmung eines fraglichen Kenntnisstandes.