Zur Medienffentlichkeit der Dritten Gewalt

ffentlichkeit der Rechtsprechung wird heute in erster Linie durch die Medien bewirkt; sie setzt die Zugnglichkeit der Dritten Gewalt fr die Medien voraus. Die massenhafte Vergrerung des Publikums verschrft jedoch zugleich die negativen Folgen der ffentlichkeit. In der Frage nach der Zulassung von Fernsehkameras im Gerichtssaal kommt die Problematik besonders deutlich zum Ausdruck, ohne sich freilich auf diese Konstellation zu beschrnken. Christian von Coelln leistet einen Beitrag zur Klrung der insofern bestehenden verfassungsrechtlichen Gemengelage von Grundrechten (Medienfreiheiten, Persnlichkeitsrechten) und Staatsstrukturprinzipien (Demokratie, Rechtsstaatlichkeit). Er qualifiziert die Medienffentlichkeit der Rechtsprechung als Verfassungsgrundsatz, der sich auf smtliche Medien und auf die Ttigkeit der Rechtsprechung als Ganzes erstreckt. Neben der Teilnahme von Journalisten an Gerichtsverhandlungen behandelt er namentlich die Frage der Zulssigkeit von Bild- und Tonaufnahmen in und um den Gerichtssaal, wobei besonderes Augenmerk auf der grundrechtlichen Position der Medien liegt. Das umfassende gesetzliche Verbot von Rundfunkaufnahmen whrend laufender Verhandlungen hlt der Autor fr verfassungswidrig. Schlielich geht er u.a. noch auf die Verffentlichung von Entscheidungen und auf die ffentlichkeitsarbeit der Gerichte ein.