Das konservative Gericht

Das Bundesverfassungsgericht gilt als groer Innovator. Dieses dominante Bild ergnzt der Essay, motiviert durch das 70. Jubilum des Bundesverfassungsgerichts, um die These eines konservativen Gerichts. In einigen Bereichen scheint das Gericht eher als Konservator denn als Innovator aufzutreten. Entgegen der vorherrschenden Auffassung zeigen die Autoren auf, dass, wo und warum das Bundesverfassungsgericht konservativ und konservierend judiziert. Sie ergnzen damit die dominante Erzhlung vom Gericht als Treiber dogmatischer Neuerungen durch die bisher unterbelichtet gebliebene Perspektive des Konservatismus in der bundesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung. Der Essay entwickelt dazu eine Skala des dogmatischen Konservatismus: Vom Bewahren und Beharren ber das Bremsen bis hin zum Musealisieren. In vier ausgewhlten Themengebieten - der Staatsrichtung der Grundrechte, dem Staatskirchenrecht, dem Verhltnis zur Gubernative und der europischen Integration - analysieren die Autoren zentrale Judikate mithilfe dieser Skalierung. Sie beziehen dabei zugleich die hinter der Dogmatik stehenden strategischen und (staats)politischen Erwgungen der Karlsruher Rechtsprechung mit ein.