Das Negative Referendum Zur Eu-Verfassung in Frankreich

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,3, Bergische Universitt Wuppertal, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 29. Oktober 2004 unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs den EU-Verfassungsvertrag in Rom. Eine Verfassung soll im Allgemeinen zunchst Machtausbung legitimieren, zur Organisation beitragen, begrenzen, integrativ wirken und zur Identittsbildung der Brger fhren. Zudem kann sie den alltgliche politischen Prozess von bestimmten Problemen und Streitigkeiten entlasten.
Der Hauptgrund fr die Entscheidung der Europischen Union, eine Verfassung einzufhren, waren jedoch nicht blo pragmatische oder juristische Erfordernisse. Es ging, neben verschiedenen anderen Aspekten, ganz speziell um die Integrationsfunktion der Verfassung, also einer verstrkten Identifikation der Brger mit dem Staatengebilde der EU und der Entwicklung und Strkung einer europischen Identitt, denn allein der Begriff Verfassung" ist bei der Mehrzahl der Menschen positiv konnotiert. Bevor die Verfassung fr die EU jedoch in Kraft treten konnte, musste der Vertrag von den einzelnen Mitgliedsstaaten ratifiziert werden.
Die Verfassung muss jetzt noch ratifiziert werden. Da wird es einige Aufregung geben, aber am Schluss tritt sie [die Verfassung] in Kraft." Dieser optimistischen Aussage Joschka Fischers, dem ehemaligen Auenminister der Bundesrepublik Deutschland, wurde durch die gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden widersprochen. Die Ratifizierung erfolgte zuvor jedoch bereits in mehreren Lndern, die insgesamt mehr als 50% der EU-Bevlkerung ausmachen. Die EU steht nun vor dem Problem, dass ein Teil der Lnder die Verfassung faktisch befrwortet hat, die Bevlkerung zweier Grnderstaaten der EU diese jedoch bis dato ablehnt. Durch diese Ablehnung ist die Verfassung formal gescheitert. Seitdem wurde viel ber die Grnde fr das Scheitern der Referenden spekuliert.
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