Das vereinfachte UVP-Verfahren

Im Rahmen dieser Diplomarbeit soll das vereinfachte Umweltvertrglichkeitsprfungsverfahren in groben Grundzgen dargestellt werden. Diese Darstellung soll auch fr den Nicht-Juristen" eine gute Hilfestellung sein, um einen berblick ber Strukturen und Ablufe zu erhalten. Des Weiteren wird bei Punkten, bei denen sich zwischen Gesetzgebung und Rechtsprechung Aufflligkeiten ergeben, das jeweilige Problemfeld aufgezeigt.
Die Diplomarbeit beschftigt sich ausschlielich mit dem ersten, zweiten und sechsten Abschnitt des Umweltvertrglichkeitsverfahrens. Der dritte und vierte Abschnitt werden ausgeklammert, da es hierbei um den Verkehrsbereich geht, der eine Sonderproblemzone der Umweltvertrglichkeitsprfung darstellt. Dieser Bereich hat viele Sonderregelungen, bei denen spezifische Genehmigungskriterien und Parteistellungsregelungen, die vom Bundesministerium fr Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) und den brigen fr Genehmigungen zustndigen Behrden festgelegt wurden, anzuwenden sind.
Hier hat sich in besonderem Mae gezeigt, dass die anfangs von vielen der Umweltvertrglichkeitsprfung zugeschriebene Bedarfsprfung nicht nur rechtlich im Rahmen von Genehmigungsbestimmungen nicht mglich ist, sondern auch die Praxis solche Prozesse nicht zulsst.
Diese Diplomarbeit befasst sich ausschlielich mit dem vereinfachten Verfahren. Dieses Verfahren wird mit Strukturen und Ablufen sowie daraus resultierenden Problemfeldern dargestellt. Teilweise werden anlassbezogen Quervergleiche zum normalen" Verfahren gezogen.