Der persnliche Anwendungsbereich des Gesetzes ber befristete Arbeitsvertrge in der Wissenschaft (WissZeitVG)

Die Befristung von Arbeitsverhltnissen von wissenschaftlichem Personal an Hochschulen ist seit 2007 im WissZeitVG geregelt. Eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts aus dem Jahre 2011 hat im Hinblick auf den persnlichen Anwendungsbereich der Regelung zu erheblicher Rechtsunsicherheit gefhrt. Nach dieser Entscheidung zhlen Mitarbeiter der Hochschulen nur dann zum wissenschaftlichen Personal, wenn sie die Mglichkeit haben, im Rahmen ihrer Dienstaufgaben selbststndig schpferisch ttig zu werden und einen eigenen innovativen Forschungsbeitrag zu leisten. Thomas Raab zeigt auf, dass diese Definition des Begriffs "wissenschaftliches Personal" weder der Entstehungsgeschichte des Gesetzes noch deren Zwecksetzung gerecht wird, den Hochschulen zum Zwecke der Frderung des wissenschaftlichen Nachwuchses die rechtssichere Befristung von Arbeitsverhltnissen zu ermglichen. Er liefert zudem einen Vorschlag fr eine gesetzliche Konkretisierung.