Der Stabilittsrat

Im Jahr 2009 hat der Gesetzgeber im Rahmen der Fderalismusreform II nicht nur eine "Schuldenbremse" eingefhrt, sondern auch ein neues Gremium: Den Stabilittsrat. Dieser soll u.a. die Haushaltswirtschaft von Bund und Lndern berwachen. In der Wissenschaft fand dieses Gremium bisher nur wenig Beachtung. Diese Lcke will Marius Thye schlieen: Er befasst sich ausfhrlich mit den Rechtsgrundlagen der Arbeit des Stabilittsrates, seiner Organisation, Arbeitsweise und seinen unterschiedlichen Aufgaben, und ordnet ihn in das System der deutschen Finanzverfassung ein. Als Jurist und Staatswissenschaftler versucht der Autor dabei zwischen verschiedenen Disziplinen zu vermitteln: Er greift konomische Erkenntnisse auf und fhrt diese in rechtspolitische und -wissenschaftliche Diskussionen ein. Gleichzeitig macht er konomen die rechtlichen Grundlagen fr die Stabilittsratsarbeit verstndlich. Skeptisch ist der Autor mit Blick auf die Frage, ob der Stabilittsrat die nachhaltige Tragfhigkeit der ffentlichen Haushalte durch eine effektive Haushaltsberwachung sichert.