Deutscher Grundrechtsschutz zwischen staatlicher Souvernitt und menschenrechtlicher Europisierung

Jan Moritz Schilling untersucht das Verhltnis zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Europischen Gerichtshof fr Menschenrechte, das mit dem Grgl-Beschluss 2004 ins Zentrum des ffentlichen Interesses gerckt ist. Das Bundesverfassungsgericht fhrt in diesem Beschluss die Rechtsfigur der "wertenden Bercksichtigung" ein, um ein flexibles Instrument fr die Umsetzung des Konventionsrechts unter Wahrung der eigenen Letztentscheidungskompetenz in der Hand zu haben. Der Autor analysiert die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und reflektiert ihre Folgen fr die Umsetzung der Urteile des Gerichtshofs in Deutschland. Vor dem Hintergrund der "EMRK-Freundlichkeit" des Grundgesetzes kommt er zu dem Ergebnis, dass fr deutsche Gerichte eine verfassungsrechtliche institutionelle Treuepflicht besteht, die Urteile des Europischen Gerichtshofs fr Menschenrechte zu beachten.