Die einseitige Lsung von vlkerrechtlichen Vertrgen

Die Kndigung vlkerrechtlicher Vertrge ist in vielen Fllen vlkerrechtlich zulssig. Anstatt einen Vertrag im Einklang mit dem Vlkerrecht zu kndigen, werden jedoch gelegentlich innerstaatliche Gesetze erlassen, durch die das Parlament bewusst vom Vlkervertragsrecht abweicht (sog. Treaty Override). Maria Schlnvoigt untersucht Kndigung und Treaty Override zunchst getrennt voneinander, wobei der Schwerpunkt auf der verfassungsrechtlichen Betrachtung liegt. Sie errtert, ob die Kndigung eines Vertrags der Zustimmung der Legislative bedarf und ob ein Treaty Override verfassungsrechtlich zulssig ist. Anschlieend geht sie der Frage nach, ob das Grundgesetz der Lsung von vlkerrechtlichen Vertrgen mit bestimmten inhaltlichen Schwerpunkten entgegensteht. Dabei betrachtet sie exemplarisch drei Arten von Vertrgen: Vertrge, die die Basis eines kollektiven Sicherheitssystems bilden, menschenrechtliche Vertrge und Vertrge zum Umfang des deutschen Staatsgebiets.