Die Erfolge Gescheiterter Volksinitiativen

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, FernUniversitt Hagen (Institut fr Politikwissenschaft), Veranstaltung: Modul Politikfeldanalyse, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit widmet sich den Wirkungen direktdemokratischer Verfahren. Dabei geht es
in erster Linie nicht um Wirkungen, die unmittelbar durch den direkten Erfolg des Verfahrens
hervorgerufen werden, sondern um Wirkungen, die ber den konkreten Ausgang hinausweisen.
Um hierzu Aussagen treffen zu knnen, werden speziell gescheiterte Verfahren in
ihren institutionellen Bezgen untersucht. Ich stelle die Hypothese auf: Auch gescheiterte
direktdemokratische Verfahren verndern Policies der Landesregierungen und frdern die
gesellschaftliche politische Meinungsbildung. Mit den Fallanalysen knnen die Auswirkungen der groen Anzahl von Volksinitiativen, die
gescheitert und darum scheinbare Misserfolge sind, sichtbar gemacht werden und Teilerfolge
spezifisch beschrieben. Neben der Wirkung auf Policy Inhalte werden auch die Auswirkungen
der Verfahren auf die ffentliche Meinungsbildung untersucht und so ihre politisierende
Wirkung deutlich. Im gesellschaftspolitischen Kontext wird also die umfassende Bedeutung
der Verfahren erkennbar mit ihren Einflssen auf die Policy Dimension, die politische
Meinungsbildung und somit das gemeinsame politische Lernen im gesellschaftlichen
Vernderungs- und Gestaltungsprozess.
Dabei beschrnkt sich diese Policy Analysis auf den Raum Schulpolitik im Themenbereich
Bildung und Kultur, in dem die direktdemokratische Praxis in Deutschland am strksten ausgeprgt
ist (vgl. Mehr Demokratie 2012, Bildung und Kultur, 3). Die Bildungshoheit der
Lnder bringt eine Vielzahl von Schulmodellen und Lehrplnen hervor. In dem
Spannungsfeld zwischen individueller Frderung und Vergleichbarkeit im nationalen und
globalen Bildungswettbewerb werden die verschiedenen Politiken hochkontrovers und eben
zunehmend vor de