Die integrierte Staatlichkeit der Lnder

Der Bundesstaat, dessen Kern die Staatlichkeit der Bundeslnder ist, gehrt zu den unvernderlichen Konstanten des Grundgesetzes. Dies macht es erforderlich, sich des Inhalts der sog. "Eigenstaatlichkeit" der Lnder im Bundesstaat zu vergewissern. Auch der Prozess der europischen Integration verlangt immer wieder nach Neuvermessungen und Neubewertungen der deutschen Bundesstaatlichkeit. Ines Gillich entwickelt einen konzeptualen Rahmen, um die Elemente der Staatlichkeit der Lnder nach Magabe des Grundgesetzes aufzuschlsseln. Dabei untersucht sie, ob diese im Prozess der europischen Integration bewahrt oder relativiert wird und stellt heraus, dass dem Zugriff auf die Eigenstaatlichkeit der Lnder verfassungs- und unionsrechtlich rote Linien gezogen sind. Ines Gillich nimmt dabei eine Neuinterpretation der verfassungsrechtlichen "Struktursicherungsklausel" vor und legt dar, dass auch die Unionsrechtsordnung in mehrfacher Hinsicht als Absicherungsebene fur die Wahrung fderaler Strukturen der EU-Mitgliedstaaten fungiert.