Die Verbundaufsicht

Die Europische Gemeinschaft als Rechtsgemeinschaft ist auf einen ordnungsgemen Vollzug des Gemeinschaftsrechts durch die nationalen Behrden essentiell angewiesen. Hierbei stehen die Glaubwrdigkeit und die Funktionsfhigkeit des gemeinschaftlichen Systems insgesamt auf dem Spiel. Das Vertragsverletzungsverfahren, das der Kommission grundstzlich zur Durchsetzung eines gemeinschaftsrechtskonformen Verhaltens der Mitgliedstaaten zur Verfgung steht, ist jedoch ein schwerflliges und zeitaufwndiges Verfahren. Meike Eekhoff untersucht, welche auergerichtlichen Aufsichtsverfahren und -mechanismen der Gemeinschaft zur Sicherstellung des ordnungsgemen Vollzugs im Rahmen des europischen Verwaltungsverbundes zur Verfgung stehen. Ihre Bestandsaufnahme in ausgewhlten Gebieten des EG-Vertrages zeigt die Vielgestaltigkeit der bestehenden Verfahren und Mechanismen auf. Diese reichen von lediglich punktuellen Eingriffsmglichkeiten bis hin zu komplexen Aufsichtsverfahren und variieren hinsichtlich zustndigem Aufsichtsorgan und Beteiligungsmglichkeiten der Mitgliedstaaten. Die Autorin arbeitet Strukturen der so genannten Verbundaufsicht heraus und deckt Unstimmigkeiten auf. Sie prft auerdem, inwieweit die Kodifizierung von Aufsichtsmechanismen im Sekundrrecht und die Ausbung der Aufsicht durch die Gemeinschaft im Einzelfall einer Rechtmigkeitsprfung standhalten. Eine effektive und effiziente Verbundaufsicht darf sich schlielich nicht zu Lasten der Wirtschaftsteilnehmer auswirken. Die Autorin greift einzelne diesbezglich problematische Aspekte heraus und untersucht sie kritisch. Abschlieend zeigt sie die Rechtsschutzmglichkeiten der Mitgliedstaaten und der Marktbrger gegen Manahmen der Verbundaufsicht auf.