Die Verpflichtungen der Staaten aus den Urteilen des Europischen Gerichtshofs fr Menschenrechte / The Obligations of States Arising from the Judgments of the European Court of Human Rights

Die Europ{ische Menschenrechtskonvention, der inzwischen 26 Staaten West- und Osteuropas beigetreten sind, ist das weltweit erfolgreichste internationale Abkommen zum Schutz der Menschenrechte. Angesichts des in denletzten Jahren zu beobachtenden sprunghaften Anstiegs der dem Stra~burger Gerichtshof vorgelegten Beschwerden werden innerstaatliche Beh|rden und Gerichte immer h{ufiger mit seinen Urteilen konfrontiert. Die Frage ihrer Umsetzung im nationalen Recht istdaher von besonderer Aktualit{t. In dem Buch werden ausgehend von einer v|lkerrechtlichen Analyse der Wirkungen internationaler Gerichtsentscheidungen die Verpflichtungen herausgearbeitet, die unabh{ngig vom jeweiligen nationalen Recht f}r alle Konventionsstaaten in gleicher Weise gelten. Im Rahmen der umfassenden Untersuchung wird die vorliegende Praxis s{mtlicher Konventionsstaaten (insbesondere Gesetzes{nderungen und Gerichtsentscheidungen) eingehend analysiert. Die in der Arbeit entwickelte These, da~ die Beh|rden und Gerichte des am Verfahren beteiligten Staates die aufgrund der Feststellung einer Konventionsverletzung durch den Gerichtshof geschuldete Beendigung bzw. Wiedergutmachung durchzuf}hren haben, zwingt dazu, den Status der Konvention im nationalen Recht neu zu }berdenken.