Parteiverbot am Beispiel der NPD

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - ffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,0, Technische Hochschule Wildau, ehem. Technische Fachhochschule Wildau, Sprache: Deutsch, Abstract: Ein Verbot der NPD ist nicht zweckmig, so jedenfalls sehen es die Extremismusforscher. Die Bevlkerung wie auch die Regierung sehen dies das allerdings anders. Eine Reihe von Anschlgen mit teils erwiesenem, teils vermutetem fremdenfeindlichen Hintergrund verlieh
dieser Initiative die entscheidende Dynamik. In allen Parteien, mit Ausnahme der FDP,wurde ein Ruf nach einem NPD-Verbot laut. Viele der Politiker, die sich fr ein Verbotsverfahren aussprachen, wollten sich auch nicht nachsagen lassen, gegen den Rechtsextremismus nichts unternommen zu haben. Der Antrag auf Verbot der NPD scheiterte letztlich, weil es im Vorfeld zu Verfahrensmngeln gekommen war. Auf die Frage, ob die Partei verfassungswidrig ist und somit ein NPD-Verbot zweckmig, wurde nicht eingegangen. Die nachfolgende Umfrage dient dazu herauszufinden, wie die Bevlkerung zu
der Mglichkeit, Parteien zu verbieten, steht und was sie von einem NPD-Verbot hlt. Weiter sollte die Umfrage helfen, zu verstehen, wo sie die Probleme eines solchen Verbots sieht und was sie ber den Extremismus denkt. Abschlieend erfolgt eine Einschtzung zum Thema
NPD-Verbot.