Rechtsmethodik in China

In der chinesischen Rechtswissenschaft hat sich in den vergangenen 25 Jahren eine lebhafte Diskussion um rechtsmethodische Fragen entwickelt; gleichzeitig beginnen chinesische Gerichte, eine grndlichere, textorientierte Auslegung der Gesetze vorzunehmen. Patrick Oei beleuchtet, zum Teil erstmals in deutscher Sprache, einige der zentralen Aspekte dieser Entwicklung. Dabei geht es u.a. um methodische Grundbegriffe bzw. deren divergierendes Verstndnis in China. Auerdem analysiert er Grundsatzfragen ber den Stellenwert der Gesetzesauslegung im chinesischen Rechtssystem oder den Umgang mit in China unter dem Begriff "Hard Cases" diskutierten Fllen von "Subsumtionsversagen" vor dem Hintergrund der vorgeschlagenen methodischen Lsungsanstze. Auch wird die jngste, grundlegende Reform der chinesischen Rechtsprechung, die Einfhrung des sog. "Leitentscheidungssystems, aus methodischer Perspektive beleuchtet.