Wettbewerbsgleichheit im grenzberschreitenden Handel

Infolge des stetigen Abbaus zolltarifrer und sonstiger Marktzutrittsschranken verlieren spezifisch an den Grenzbertritt anknpfende Hemmnisse fr den grenzberschreitenden Handel zunehmend an Bedeutung. In den Fokus rcken stattdessen solche Vorgaben, die den internationalen Gteraustausch auch hinsichtlich der allgemeinen rechtlichen Rahmenbedingungen vor Wettbewerbsnachteilen schtzen sollen. Vom deutschen Gesetzgeber sind insofern vor allem die Bestimmungen des EG-Vertrages sowie des Welthandelsrechts zu beachten. Joachim Englisch analysiert die einschlgigen Diskriminierungsverbote und kontrastiert sie mit den Anforderungen des Grundgesetzes. Er untersucht zunchst die rechtsdogmatischen Strukturen gleichheitsrechtlicher Direktiven und bettet sie in die Lehre vom Rechtsprinzip ein. Von besonderem Interesse sind sodann die wechselseitigen Verschrnkungen im Mehrebenensystem und die verbleibenden Gestaltungsspielrume des nationalen Gesetzgebers bei der Verfolgung kollidierender Ziele. Neben dem Gebot folgerichtiger Wertung kommt hier dem Verhltnismigkeitsgrundsatz auch gleichheitsrechtlich eine zentrale, obschon je nach dem Entwicklungsstand der Rechtsordnung abgestufte Rolle zu. Der Autor rundet die Untersuchung mit Schlussfolgerungen zur Anwendung der gewonnenen Erkenntnisse auf dem Gebiet der indirekten Steuern ab. Im Vordergrund stehen dabei die Bedeutung des Leistungsfhigkeitsprinzips, versteckt diskriminierende Steuersysteme sowie die internationale Doppelbesteuerung. Das Buch wurde mit dem Albert-Hensel-Preis 2007 ausgezeichnet.