Der Vertrag von Lissabon und die Aufnahmefahigkeit der EU

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Sonstiges, , Sprache: Deutsch, Abstract: Staaten, die eine Mitgliedschaft in der Europischen Union anstreben, mssen fr den Beitritt verschiedene Voraussetzungen erfllen. Zunchst muss es sich bei dem Beitrittskandidaten gem Art. 49 EUV um einen europischen Staat handeln. Weitere Bedingung ist die Erfllung der sog. Kopenhagener Kriterien durch den Beitrittsstaat. Hierzu zhlen die politischen und die konomischen Kriterien sowie die bernahme des gemeinschaftlichen Besitzstandes. Ferner wird verlangt, dass die EU selbst fhig zur Aufnahme eines weiteren Staates ist. Dieses Kriterium wird insbesondere im Hinblick auf einen Beitritt der Trkei, aber auch Russlands diskutiert. Whrend eine Aufnahme Russlands an diesem Kriterium scheitern wrde, werden im Fall der Trkei zumindest umfassende Reformen der EU vor dem Beitritt angemahnt.
Am 13. Dezember 2007 unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs sowie die Auenminister der EU-Mitgliedstaaten feierlich den Vertrag von Lissabon. Der neue Vertrag bernimmt die wesentlichen inhaltlichen Fortschritte des gescheiterten Verfassungsvertrags, baut als nderungsvertrag aber auf der Struktur der beiden bestehenden Vertrge - des Vertrages ber die Europische Union (EUV) und des Vertrages zur Grndung der Europischen Gemeinschaft (EGV) - auf. Whrend der EU-Vertrag seinen Namen behlt (im Folgenden: EUV n.F.), wird der Name des EG-Vertrages in Vertrag ber die Arbeitsweise der Europi-schen Union (AEUV)" gendert. Der Begriff Gemeinschaft" wird im Vertragstext dabei konsequent durch Union" ersetzt. [...]