Eigentumsschutz und Sozialversicherung

Die Arbeit untersucht mit der Anwendung der Eigentumsgarantie auf Rechtspositionen in der Sozialversicherung eine umstrittene dogmatische Figur aus rechtsvergleichender Sicht. Die Analyse ergibt, dass das Bundesverfassungsgericht und das ungarische Verfassungsgericht zwar unterschiedliche Voraussetzungen des Eigentumsschutzes fr mageblich halten, aber vergleichbare Gesichtspunkte bercksichtigen. Entscheidend ist, dass der Staat die Ertrge der Erwerbsarbeit des Versicherten in irgendeiner Form abschpft. Der Eigentumsschutz bringt allerdings wenig praktischen Gewinn, da die Prfung von Eingriffen in die geschtzten Rechtspositionen vor allem Vertrauensaspekte bercksichtigt.