Hter der Verfassung

Vom Bundesverfassungsgericht werden kluge Entscheidungen erwartet. Dies ist nicht nur der Anspruch der ffentlichkeit, es entspricht auch dem Selbstverstndnis des Gerichts. Gegrndet von der Politik, um die Verfassung auszulegen, hat es sich in den ersten Auseinandersetzungen mit der Politik neu erfunden - als Hter der Verfassung. Oliver Lembcke untersucht die Prozesse, die zur Bildung einer solchen Rolle gefhrt haben, sowie die spezifische Rationalitt, mit der das Verfassungsgericht 'seine' Flle entscheidet und sich selbst als Autoritt regeneriert. Eine Autoritt verfgt ber Ansehensmacht - eine Macht, die man nicht an sich reien kann, sondern verdienen mu; eine Macht, die sich darin zeigt, da keiner widerspricht. Das Verfassungsgericht wird permanent kritisiert, mitunter von den eigenen Richtern. Aber im Namen des Volkes widerspricht niemand. Es hat sich als unverzichtbare Institution namens 'Karlsruhe' etabliert. Karlsruhe locuta causa finita? Nach Belieben kann jedermann wieder anfangen zu streiten. Es ist weniger die Rechtskraft als die Urteilskraft, die eine Autoritt auszeichnet. Im Falle des Verfassungsgerichts gehrt dazu das Wissen um die Eigenartigkeit der eigenen Institution: sie mu das Politische beurteilen, um das rechtlich Streitige richtig entscheiden zu knnen.