Konstitutionalisierung und Normativitt der europischen Grundrechte

Die Europische Union erhebt den Anspruch, eine Wertegemeinschaft zu sein, in der das Bekenntnis zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und zu den Grundrechten eine zentrale Rolle spielen soll. Auf dieser Grundlage hat der Gerichtshof der Europischen Union schon frh damit begonnen, einen ungeschriebenen Grundrechtskatalog zu entwickeln, der schlielich mit den nationalen Grundrechtsverbrgungen die Grundlage eines europischen Grundrechtsverbunds bildet. Mit dem Inkrafttreten des Lissabonner Reformvertrags zhlen die europischen Grundrechte nunmehr auch zum niedergeschriebenen acquis des europischen Unionsrechts. Obwohl die Konstitutionalisierung der europischen Grundrechte mit diesem Schritt scheinbar abgeschlossen ist, haben sie paradoxer Weise an Normativitt eingebt. Diese These wird von Jrg Philipp Terhechte anhand der Neuerungen des Lissabonner Vertrages und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts entfaltet. Die Untersuchung verortet damit zugleich die europischen Grundrechte im Verfassungssystem der Europischen Union.