Konstitutionalismus und Verfassungskonflikt

Der Konstitutionalismus des 19. Jahrhunderts war geprgt von der Inkompatibilitt des Festhaltens an der monarchischen Machtvollkommenheit und der Mitwirkung der Untertanen am Gesetzgebungsverfahren und an der Etatgestaltung. Verweigerte die Volksvertretung ihre Zustimmung zum Budget, fehlten der monarchischen Exekutive die Mittel, die Staatsaufgaben zu erfllen und die Gesetze durchzufhren. Sowohl in Kurhessen 1850 als auch in Preuen 1862 entstand daraus ein Verfassungskonflikt, der einen verfassungsrechtlichen und politisch-praktischen Ausnahmezustand schuf. Durchsetzen konnte sich in der systemimmanenten Pattsituation derjenige, welcher auch im Ausnahmezustand den Zugriff auf die Machtmittel der Exekutive, namentlich auf das Militr, hatte, also der Monarch. Die Rechtfertigung der machtpolitischen Konfliktlsung durch den Monarchen mit seiner Position als nicht verantwortlicher Trger der einheitlichen Staatsgewalt hat eine zentrale Bedeutung fr das Verstndnis der deutschen Verfassungsgeschichte zwischen Konstitutionalismus und Parlamentarismus.