Existiert ein konservativ-rechter Effekt bei der Ausbung direkter Demokratie?

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,3, Johannes Gutenberg-Universitt Mainz (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Modul Analyse und Vergleich Politischer Systeme, Sprache: Deutsch, Abstract: Nachdem Anfang 2006 sowohl die FDP, als auch das Bndnis 90/Die Grnen und die Linke jeweils einen Gesetzesentwurf, zur Einfhrung direktdemokratischer Elemente in das Grundgesetz, vorgelegt hatten, wurde in der Bundestagsdebatte vom 11. Mai 2006 im Plenum darber beraten. Neben den drei Oppositionsparteien sprach sich auch die SPD fr die Einfhrung von Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden auf Bundesebene aus. Einzig die CDU/CSU-Fraktion uerte Bedenken und sah gar eine Gefahr des Missbrauchs und der politischen Desta-bilisierung" .
Ein Vergleich mit den Wahlprogrammen 2009 besttigt die Vermutung, nach welcher die Forderung nach direktdemokratischen Entscheidungsverfahren vor allem aus dem linken Parteienspektrum hervorgeht. Es scheint also, dass die Parteien in Deutschland von einer eher linksgerichteten Wirkung direkter Demokratie ausgehen.
Richtet man den Blick allerdings auf Staaten in denen die unmittelbare Demokratie bereits eine groe Rolle auf nationaler Ebene spielt, stellt sich ein anderes Bild dar. So stt man beispielsweise auf Referenden wie 1983 in Irland: In einem Verfas-sungsreferendum sollte darber entschieden werden, ob das bereits bestehende Verbot von Schwangerschaftsabbrchen noch verschrft werden sollte. Das Referendum wurde mit 54 Prozent der Stimmen angenommen. Als weiteres Beispiel dient die Proposition 187, die 1994 in Kalifornien vorgelegt wurde und vorsah, Kinder illegaler Immigranten vom ffentlichen Schulbesuch auszuschlieen und ihnen die Krankenfrsorge zu verwehren. Auch diese Vorlage wurde ange-nommen, hier mit 58,9 Prozent der Stimmen. Dieser kurze Blick wirft die Frage nach der tatschlichen Wirkungsrichtung direktdemokratischer Entscheidun